15Os97/06p

Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

05.10.2006

Geschäftszahl

15Os97/06p

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 5. Oktober 2006 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Schmucker als Vorsitzende sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Danek, Hon. Prof. Dr. Kirchbacher, Dr. Solé und Mag. Lendl als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Schreuer als Schriftführerin, in der Strafvollzugssache betreffend Karl V***** wegen bedingter Entlassung, AZ 182 BE 51/06k des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, über die Beschwerde des Karl V***** gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien vom 20. Juli 2006, AZ 22 Bs 181/06p, nach Einsichtnahme seitens der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Text

Gründe:

Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Oberlandesgericht Wien der Beschwerde des Strafgefangenen Karl V***** gegen den Beschluss des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 8. Juni 2006, GZ 182 BE 51/06k-11, mit dem die bedingte Entlassung des Genannten gemäß § 46 Abs 2 StGB abgelehnt wurde, nicht Folge.

Rechtliche Beurteilung

Gegen diese Entscheidung des Oberlandesgerichtes wendet sich die - als Einspruch bezeichnete - Beschwerde des Angeklagten vom 15. August 2006, die als unzulässig zurückzuweisen war. Nach den Verfahrensgesetzen steht gegen solche Beschlüsse des Oberlandesgerichtes kein Rechtsmittel offen.