Kurztitel

Hochschülerschaftswahlordnung 1999

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 60/1999 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 122/2001

Inkrafttretensdatum

27.02.1999

Außerkrafttretensdatum

28.02.2001

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Wahl der Organe der Vertretung der Studierenden an den Universitäten (Hochschülerschaftswahlordnung 1999 - HSWO 1999)

StF: BGBl. II Nr. 60/1999

Änderung

idF:

BGBl. II Nr. 122/2001

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden an den Universitäten (Hochschülerschaftsgesetz 1998 - HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, wird verordnet:

                          Inhaltsverzeichnis

                             1. Abschnitt

               Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§  1. Wahlkommissionen

§  2. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen

      Hochschülerschaft

§  3. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den

      Hochschülerschaften an den Universitäten

§  4. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der

      Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§  5. Mitglieder der Wahlkommissionen

§  6. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen

§  7. Umbildung der Wahlkommissionen

§  8. Beschlußerfordernisse in den Wahlkommissionen

§  9. Einberufung der Wahlkommissionen

§ 10. Niederschrift

§ 11. Unterkommissionen

§ 12. Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 13. Verlautbarung der Wahltage

                             2. Abschnitt

                  Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 14. Erfassung der Wahlberechtigten (Wählerinnen- und

      Wählerverzeichnisse)

§ 15. Stichtag

§ 16. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

                             3. Abschnitt

                            Wahlvorschläge

§ 17. Wahlvorschläge

§ 18. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 19. Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 20. Zustimmungserklärungen

§ 21. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 22. Unterstützungserklärungen

§ 23. Kandidatur für Studienrichtungsvertretungen

§ 24. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 25. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 26. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 27. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

                             4. Abschnitt

                        Durchführung der Wahlen

§ 28. Bekanntmachung der Wahlen

§ 29. Wahllokale

§ 30. Wahlzelle

§ 31. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 32. Wahlkuverts

§ 33. Ausübung des Wahlrechts

§ 34. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 35. Stimmabgabe

§ 36. Abstimmungsverzeichnis

§ 37. Vermerk im Ausweis für Studierende

§ 38. Zweifelsfälle

§ 39. Amtlicher Stimmzettel

§ 40. Gültiger Stimmzettel

§ 41. Ungültiger Stimmzettel

§ 42. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 43. Beurkundung des Wahlvorganges

§ 44. Besondere Umstände

                             5. Abschnitt

                             Wahlergebnis

§ 45. Feststellung des Wahlergebnisses

§ 46. Zuweisung der Mandate

§ 47. Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 48. Verständigung der Gewählten

§ 49. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 50. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen,

      Fakultätsvertretungen und Studienrichtungsvertretungen

§ 51. Wahlwiederholung

                             6. Abschnitt

                           Schlußbestimmungen

§ 52. Übergangsbestimmungen

Anlage 1    Niederschrift

Anlage 2    Wahlvorschlag (Anm.: Anlage nicht darstellbar)

Anlage 3    Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag

            (Anm.: Anlage nicht darstellbar)

Anlage 4    Bekanntgabe der Kandidatur (Anm.: Anlage nicht

            darstellbar)

Anlage 5    Abstimmungsverzeichnis

Anlage 6    Amtlicher Stimmzettel

Anlage 7    Amtlicher Stimmzettel (Studienrichtungsvertretung)

Anlage 8    Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 8-A  Bundesvertretung der Studierenden

Anlage 8-B  Universitätsvertretung der Studierenden

Anlage 8-C  Fakultätsvertretung

Anlage 8-D  Studienrichtungsvertretung

Anlage 9    Zuweisung der Mandate

Anlage 10   Zuweisung der Mandate (Studienrichtungsvertretung)

Anlage 11   Verständigung