Kurztitel

Eigentum öffentlicher wissenschaftlicher und Kunst-Sammlungen

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 233/1858 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

 

Inkrafttretensdatum

04.02.1859

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999

Beachte

 

Zum Inkrafttretedatum vgl. § 8, RGBl. Nr. 260/1852.

Langtitel

Verordnung der Ministerien des Aeußern, des Innern, der Justiz, der Finanzen, für Cultus und Unterricht, für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde vom 16. Dezember 1858, wirksam für alle Kronländer, womit eine Vorschrift zum Schutze des Eigentums öffentlicher wissenschaftlicher und Kunst-Sammlungen und ähnlicher Anstalten erlassen wird.

StF: RGBl. Nr. 233/1858

Änderung

idF:

BGBl. I Nr. 191/1999 (1. BRBG) (NR: GP XX RV 1811 AB 2031 S. 179. BR: AB 6041 S. 657.)

Präambel/Promulgationsklausel

Um die öffentlichen Sammlungen von wissenschaftlichen und Kunstwerken und andere ähnliche Anstalten gegen widerrechtliche Entziehungen einzelner Gegenstände zu schützen, finden die Ministerien des Aeußern, des Innern, der Justiz, der Finanzen, des Cultus und Unterrichts und des Handels, das Armee-Ober-Commando und die oberste Polizeibehörde, für den ganzen Umfang des Reiches Folgendes zu verordnen: