Kurztitel

EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 872/1994 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Langtitel

Briefwechsel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Österreich zur Berichtigung des Briefwechsels betreffend den Agrarbriefwechsel 1972 über die Gewährung von Zollermäßigungen für Qualitätsweine der Gemeinschaft in Flaschen

StF: BGBl. Nr. 872/1994 (NR: GP XVIII RV 1659 AB 1747 S. 171. BR: AB 4883 S. 589.)

Änderung

BGBl. III Nr. 98/2015

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1.

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

2.

Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist dieser Staatsvertrag hinsichtlich seiner fremdsprachigen Fassungen dadurch kundzumachen, daß er in dänischer, englischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.

Ratifikationstext

Die Ratifikationsurkunde wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; der Briefwechsel ist rückwirkend mit 1. Jänner 1994 in Kraft getreten.