Kurztitel

EG - Inverkehrbringen von Tafelweinen und Landweinen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 215/1992 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015

Inkrafttretensdatum

01.05.1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.

Langtitel

ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über das Inverkehrbringen von in Flaschen abgefüllten Tafelweinen und Landweinen aus der Gemeinschaft in Österreich

StF: BGBl. Nr. 215/1992 BGBl. III Nr. 98/2015

Änderung

BGBl. III Nr. 98/2015

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, dessen Punkt 2 verfassungsändernd ist, wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Notifikationen gemäß Punkt 6 des Notenwechsels erfolgten am 18. März 1991 bzw. 30. März 1992; das Abkommen tritt gemäß Punkt 6 des Notenwechsels mit 1. Mai 1992 in Kraft.