Kurztitel

EFTA - Abkommen betreffend landwirtschaftliche Erzeugnisse - Berichtigung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 755/1993

§/Artikel/Anlage

Anl. 1

Inkrafttretensdatum

05.11.1993

Außerkrafttretensdatum

31.08.1994

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft vgl. BGBl. Nr. 739/1994).

Text

Anlage

(Übersetzung)

Abs. 1 des Anhanges V zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Polen lautet:

„1. Für in Absatz 2 angeführte Erzeugnisse mit Ursprung in den EFTA-Staaten werden Einfuhrzölle und Abgaben mit gleicher Wirkung entsprechend dem folgenden Zeitplan abgeschafft:

am 1. Jänner 1994 werden sie auf 6/7 des Ausgangszollsatzes verringert,

am 1. Jänner 1996 werden sie auf 5/7 des Ausgangszollsatzes verringert,

am 1. Jänner 1998 werden sie auf 4/7 des Ausgangszollsatzes verringert,

am 1. Jänner 1999 werden sie auf 3/7 des Ausgangszollsatzes verringert,

am 1. Jänner 2000 werden sie auf 2/7 des Ausgangszollsatzes verringert,

am 1. Jänner 2001 werden sie auf 1/7 des Ausgangszollsatzes verringert,

am 1. Jänner 2002 werden sie auf 0 des Ausgangszollsatzes verringert.“

(Anm.: Die Novellierungsanordnung ist bereits in der Stammfassung des Abkommens BGBl. Nr. 753/1993 berücksichtigt.)