Kurztitel

Durchführung des Kleinrentnergesetzes - Ausgleich von Härten

Kundmachungsorgan

Zl. II b Nr. 4415/1942

Inkrafttretensdatum

01.07.1942

Außerkrafttretensdatum

31.12.2006

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos (vgl. Art. 5, BGBl. I Nr. 113/2006).

Langtitel

Erlaß

des ... (Anm.: gegenstandslos) in Berlin an die Behörde des

... (Anm.: gegenstandslos) in Wien vom 13. August 1942, Zl. II b Nr.

4415/42, betreffend den Ausgleich von Härten bei der Durchführung

des österreichischen Kleinrentnergesetzes, BGBl. Nr. 251/1929.*1)

StF: Zl. II b Nr. 4415/1942

Präambel/Promulgationsklausel

  Zur Vermeidung von Härten, die sich bei der Durchführung des

Kleinrentnergesetzes (BGBl. Nr. 251/1929 in der Fassung der dazu

ergangenen Änderungs- und Ergänzungsvorschriften) ergeben haben, bin

ich im Einvernehmen mit dem Herrn ... (Anm.: gegenstandslos) des

Inneren und dem Herrn ... (Anm.: gegenstandslos) der Finanzen damit

einverstanden, daß bei der Durchführung des Kleinrentnergesetzes

folgende Grundsätze angewendet werden:

____________________________________________________________________

 

*1) Dieser Erlaß stellt nach den RÜG. Geltendes österreichisches Recht dar.