Kurztitel

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern - Änderung (Spanien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 709/1995

Typ

Vertrag - Spanien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.11.1995

Unterzeichnungsdatum

24.02.1995

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Langtitel

PROTOKOLL ZUR ABÄNDERUNG DES AM 20. DEZEMBER 1966 IN WIEN UNTERZEICHNETEN ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM KÖNIGREICH SPANIEN ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM EINKOMMEN UND VOM VERMÖGEN

StF: BGBl. Nr. 709/1995 (NR: GP XIX RV 21 AB 299 S. 46. BR: AB 5061 S. 603.)

Sprachen

Deutsch, Englisch, Spanisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. September 1995 ausgetauscht; das Protokoll tritt gemäß seinem Punkt 5 mit 1. November 1995 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

DIE Republik Österreich und das Königreich Spanien, VON DEM WUNSCHE GELEITET, ein Protokoll zur Abänderung des am 20. Dezember 1966 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen *) (im folgenden als „Abkommen” bezeichnet) zu schließen,

HABEN folgendes vereinbart:

____________

*)

Kundgemacht in BGBl. Nr. 395/1967

Schlagworte

e-rk, DBA

Zuletzt aktualisiert am

25.09.2017

Gesetzesnummer

10004997

Dokumentnummer

NOR11005050

alte Dokumentnummer

N3199551371J