Kurztitel

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll - Änderung (Rumänien)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 228/2013

Typ

Vertrag - Rumänien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.11.2013

Unterzeichnungsdatum

01.10.2012

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Langtitel

Protokoll zwischen der Republik Österreich und Rumänien und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. März 2005 in Bukarest unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

StF: BGBl. III Nr. 228/2013 (NR: GP XXIV RV 1934 AB 2101 S. 184. BR: AB 8867 S. 816.)

Sprachen

Deutsch, Englisch, Rumänisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 2 des Protokolls wurden am 12. Februar bzw. 1. August 2013 (eingelangt am 6. August 2013) abgegeben; gemäß derselben Bestimmung treten das Protokoll und das Zusatzprotokoll somit am 1. November 2013 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und Rumänien,

 

Von dem Wunsch geleitet, ein Protokoll und ein Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. März 2005 in Bukarest unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen1 (im Folgenden „Abkommen“ genannt) abzuschließen,

Sind wie folgt übereingekommen:

________________

1 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 29/2006.

Zuletzt aktualisiert am

21.09.2017

Gesetzesnummer

20008570

Dokumentnummer

NOR40155885