Kurztitel

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern - Protokoll und Zusatzprotokoll (Niederlande)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 44/2010

Typ

Vertrag - Niederlande

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.07.2010

Unterzeichnungsdatum

08.09.2009

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Langtitel

Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande und Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung des am 1. September 1970 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll in der Fassung des am 18. Dezember 1989 in Den Haag unterzeichneten Protokolls, des am 26. November 2001 in Den Haag unterzeichneten Protokolls und des am 8. Oktober 2008 in Wien unterzeichneten Protokolls

StF: BGBl. III Nr. 44/2010 (NR: GP XXIV RV 448 AB 508 S. 51. BR: AB 8262 S. 780.)

Sprachen

Deutsch, Niederländisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 3 des Protokolls wurden am 28. Jänner bzw. 26. April 2010 (eingelangt am 29. April 2010) abgegeben; das Protokoll tritt somit gemäß derselben Bestimmung am 1. Juli 2010 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und das Königreich der Niederlande, von dem Wunsch geleitet, ein Protokoll und ein Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung des am 1. September 19701 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll in der Fassung des am 18. Dezember 19892 in Den Haag unterzeichneten Protokolls, des am 26. November 20013 in Den Haag unterzeichneten Protokolls und des am 8. Oktober 20084 in Wien unterzeichneten Protokolls (im Folgenden „Abkommen“ genannt) abzuschließen,

Sind wie folgt übereingekommen:

_______________________

1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 191/1971.

2 Kundgemacht in BGBl. Nr. 18/1991.

3 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 14/2003.

4 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 66/2009.

Schlagworte

DBA

Zuletzt aktualisiert am

21.09.2017

Gesetzesnummer

20006782

Dokumentnummer

NOR40117875