Kurztitel

Chemikalien-EU-Anpassungs-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 169/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 477/2003

§/Artikel/Anlage

§ 9

Inkrafttretensdatum

13.04.1996

Außerkrafttretensdatum

31.07.2003

Text

Quecksilberverbindungen

§ 9. (1) Die Herstellung, das Inverkehrsetzen und die Verwendung von Quecksilberverbindungen, die

1.

zur Aufbereitung von Brauchwasser, unabhängig von seiner Verwendung, im industriellen, gewerblichen und kommunalen Bereich bestimmt sind,

2.

zum Schutz von Holz bestimmt sind,

3.

zur Imprägnierung von schweren industriellen Textilien und von zu deren Herstellung vorgesehenen Garnen bestimmt sind,

sind unbeschadet der Verordnung über das Verbot bestimmter gefährlicher Stoffe in Unterwasser-Anstrichmitteln (Antifoulings), BGBl. Nr. 577/1990, verboten.