Kurztitel

Bundeshaushaltsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 118/1926 aufgehoben durch BGBl. Nr. 570/1989

§/Artikel/Anlage

§ 9

Inkrafttretensdatum

01.01.1987

Außerkrafttretensdatum

31.12.1989

Text

Ordentliche und außerordentliche Gebarungen.

 

§ 9. (1) Bei den Ausgaben und bei den Einnahmen kann erforderlichenfalls zwischen ordentlichen und außerordentlichen unterschieden werden.

(2) Zu den ordentlichen gehören ausnahmslos solche Ausgaben und Einnahmen, die der Art nach im Bundeshaushalt regelmäßig oder in kürzeren Zeitabschnitten wiederkehren. Als außerordentliche sind Ausgaben und Einnahmen nur dann zu behandeln, wenn sie der Art nach im Bundeshaushalte nur vereinzelt vorkommen oder der Höhe nach den normalen Wirtschaftsrahmen erheblich überschreiten.

(3) Ob und welche Ausgaben und Einnahmen hienach im Einzelfall als außerordentliche zu behandeln sind, bestimmt das Bundesministerium für Finanzen.