Kurztitel

Flüssiggas-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 139/1971 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 446/2002

§/Artikel/Anlage

§ 60

Inkrafttretensdatum

01.01.1973

Außerkrafttretensdatum

30.06.2003

Beachte

 

§ 1, §§ 3 bis 63, § 65 Abs. 1 und 2, § 67 und § 68 bleiben bis zum

Inkrafttreten einer Verordnung, die den Betrieb von Anlagen regelt,

in denen Flüssiggas gelagert, abgefüllt oder verwendet wird, in

Geltung (vgl. § 122 Abs. 2 Z 1, BGBl. Nr. 450/1994).

Text

Besondere Fälle der Prüfung von Flüssiggasanlagen

 

§ 60. (1) Anlagen zur Verwendung von Flüssiggas sind vor ihrer ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen oder Instandsetzungen sowie vor ihrer Wiederinbetriebnahme nach Betriebsunterbrechungen von mehr als einem Jahr von einer hiezu befugten Person auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. Diese Prüfung hat sich auf die Dichtheit der Anlage, die richtige Einstellung der Gasverbrauchseinrichtungen sowie auf die richtige Wirkungsweise der Sicherheitseinrichtungen und der Abgasanlage zu erstrecken. Es ist eine Bescheinigung über das Ergebnis der Überprüfung abzuverlangen, die vom Betreiber der Anlage zur Einsicht durch behördliche Organe aufzubewahren ist.

(2) Als befugte Personen im Sinne des Abs. 1 gelten im Rahmen ihrer Befugnisse insbesondere die Ziviltechniker, die Organe des Technischen Überwachungsvereines Wien, die Organe behördlich autorisierter Versuchsanstalten für Gas- und Feuerungstechnik und die Inhaber einer Konzession für die Gasleitungsinstallation oder für das Rauchfangkehrergewerbe.