Kurztitel

Chemikaliengesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 326/1987 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/1997

§/Artikel/Anlage

§ 60

Inkrafttretensdatum

01.02.1989

Außerkrafttretensdatum

28.02.1997

Text

§ 60. (1) Prüfstellen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes Prüfungen durchführen, haben die Meldung gemäß § 37 Z 3 binnen sechs Wochen nach diesem Zeitpunkt zu erstatten.

(2) Auf Prüfungen nach diesem Bundesgesetz, die vor dessen Inkrafttreten von Prüfstellen begonnen wurden, ist eine Verordnung gemäß § 38 nicht anzuwenden.