Kurztitel

Bundeshaushaltsverordnung 2009

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 489/2008 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 266/2010

§/Artikel/Anlage

§ 60

Inkrafttretensdatum

01.01.2009

Außerkrafttretensdatum

31.12.2012

Text

Verrechnungskreise

§ 60. (1) Im HV-System sind Hauptverrechnungskreise gemäß §§ 78 bis 80 BHG

1.

für die Voranschlagswirksame Verrechnung,

2.

für die Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen und

3.

für die Bestands- und Erfolgsverrechnung

einzurichten. Innerhalb dieser sind Rechnungskreise (Finanzkreise, Buchungskreise) in der gemäß § 4 Abs. 7 festgelegten Anzahl einzurichten.

(2) Für die Personenkontenführung ist im HV-System ein Nebenverrechnungskreis einzurichten. Zusätzlich können im HV-System noch andere Nebenverrechnungskreise eingerichtet werden (zB Kosten- und Leistungsrechnung).

(3) Für die Erfassung von Einnahmen und Ausgaben, die durch abgrenzbare Tätigkeiten eines Aufgabenträgers verursacht werden, können Nebenverrechnungskreise auch außerhalb vom HV-System eingerichtet werden (zB Abgabenverrechnung, Personalverrechnung, Finanzschuldengebarung). Die in diesen Nebenverrechnungskreisen erfassten Verrechnungsgrößen sind einzeln oder zusammengefasst in die Hauptverrechnungskreise zu übernehmen, wenn die dort erfassten Verrechnungsgrößen verändert werden. Die Übernahme der Verrechnungsgrößen kann laufend oder periodisch (zumindest täglich) erfolgen.

(4) Bundeshaftungen und Beteiligungen können auch in Nebenaufzeichnungen geführt werden.