Kurztitel

Bundeshaushaltsverordnung 1989

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 570/1989 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 489/2008

§/Artikel/Anlage

§ 60

Inkrafttretensdatum

01.01.1990

Außerkrafttretensdatum

31.12.2008

Text

Voranschlagswirksame Verrechnung bei den Buchhaltungen

 

§ 60. (1) Geschäftsfälle, deren finanzielle Auswirkungen gemäß § 16 Abs. 1 und 3 BHG den Gegenstand der Veranschlagung bilden, und jene Geschäftsfälle, die gemäß § 16 Abs. 2 Z 1, 2 und 4 bis 8 BHG von der Veranschlagung ausgenommen sind, sind nach Maßgabe der Bestimmungen des § 78 BHG in der voranschlagswirksamen Verrechnung auf Voranschlagskonten zu verrechnen. Die Voranschlagskonten sind getrennt nach Einnahmen und Ausgaben zu den Voranschlagsposten der Teilhefte zum jeweiligen Bundesvoranschlag (§ 25 BHG) zu führen.

(2) Jedes von der Buchhaltung zu führende Voranschlagskonto ist zur Saldenbildung und -kontrolle in Phasenfelder zu gliedern, die eine Soll- und eine Habenseite aufweisen müssen. Der Ablauf der Gebarung ist in Form der Bewegung von einem Phasenfeld zu einem anderen buchmäßig darzustellen. Bei jeder Buchung auf einem Voranschlagskonto sind zwei Phasenfelder anzusprechen, die mit ihren Phasenfeldseiten bei der Kontierung von der Buchhaltung festzulegen sind.

(3) Die Phasenfelder sind numerisch zu bezeichnen und werden wie folgt unterschieden:

  1. bei den Einnahmen

     - Genehmigung         (Phasenfeld 1)

     - Verfügung           (Phasenfeld 2)

     - Berechtigung        (Phasenfeld 3)

     - Forderung           (Phasenfeld 4)

     - Zahlung             (Phasenfeld 5)

     - Verzweigung         (Phasenfeld 9)

  2. bei den Ausgaben

     - Genehmigung         (Phasenfeld 1)

     - Verfügung           (Phasenfeld 2)

     - Verpflichtung       (Phasenfeld 3)

     - Schuld              (Phasenfeld 4)

     - Zahlung             (Phasenfeld 5)

     - Verzweigung         (Phasenfeld 9).

(4) Geschäftsfälle dürfen in der voranschlagswirksamen Verrechnung nur auf einem nach den Bestimmungen der KPV sachlich in Betracht kommenden Voranschlagskonto verrechnet werden; ist dieses im Teilheft zum jeweiligen Bundesvoranschlag nicht vorgesehen, so ist dessen Eröffnung unverzüglich gemäß § 48 Abs. 5 BHG zu beantragen. In besonders dringenden Fällen und bei bereits vollzogenen Zahlungen hat die Verrechnung vorerst bei einem ähnlichen Voranschlagskonto gegen nachträgliche Umbuchung innerhalb desselben Finanzjahres zu erfolgen.