Kurztitel

Zusatzstoffkennzeichnungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 476/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 418/2010

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.07.1994

Außerkrafttretensdatum

31.12.2010

Text

§ 5. (1) Zusatzstoffe, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, aber nach den bisher geltenden lebensmittelrechtlichen Bestimmungen entsprechend in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch bis 31. Dezember 1994 in Verkehr gebracht werden.

(2) Die Verordnung über die Kennzeichnung von Zusatzstoffen für Lebensmittel und Verzehrprodukte, BGBl. Nr. 195/1978 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 596/1990, tritt außer Kraft.