Kurztitel

Zollanmeldungsverordnung 1990

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 216/1990 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 659/1994

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

17.12.1990

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Index

59/04 EU - EWR

Beachte

Inkrafttretedatum des Musters 5: 1.1.1991

Text

§ 5. (1) Diese Verordnung tritt hinsichtlich des Musters 5 mit 1. Jänner 1991, im übrigen mit 1. Juni 1990 in Kraft (Anm.: Muster nicht darstellbar).

(2) In den Fällen der DV-unterstützten Bearbeitung im Sinn des Punktes 3.4 des Anhangs ist jedoch bis zum 31. Dezember 1990 statt des Einheitspapiers die Anmeldung/A (Muster 4 und 4.1 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989) zu verwenden (Anm.: Muster nicht darstellbar). Nachhineinzahler im Sinne des § 175 ZollG können jedoch das Einheitspapier bereits mit 17. Dezember 1990 für Abfertigungen zum freien Verkehr und zum Eingangsvormerkverkehr verwenden, wenn sie nicht eine sofortige Berechnung der Abgaben oder der Sicherheit benötigen.

(3) Bis zum 31. Dezember 1990 können die Anmeldung/IM und die Anmeldung/EX (Muster 5 und 6 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989) entsprechend den Abschnitten 9.2 und 9.3 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989, verwendet werden

(4) Bis zum 31. Dezember 1991 können Einheitspapiere und Ergänzungsblätter nach den Mustern 1, 1.1, 2 und 2.1 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989, jedoch unter Beachtung der Bestimmungen der vorliegenden Verordnung verwendet werden (Anm.: Muster nicht darstellbar).

(5) Mit dem Ablauf des 31. Mai 1990 tritt die Verordnung des Bundesministers für Finanzen BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989, über schriftliche Anmeldungen im Zollverfahren, insoweit außer Kraft, als sich aus den Abs. 1 bis 4 nicht anderes ergibt.

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 748/1990

Zuletzt aktualisiert am

02.07.2018

Gesetzesnummer

10004658

Dokumentnummer

NOR12050905

alte Dokumentnummer

N3199012165H