Kurztitel

Weingesetz-Bezeichnungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 88/1997 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 111/2011

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

24.07.1999

Außerkrafttretensdatum

01.04.2011

Text

Weinhaltige Getränke und Weinmischgetränke

§ 5. (1) Erzeugnisse dürfen unter der Bezeichnung „Weinhaltiges Getränk“ nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn bei der Herstellung

1.

als Ausgangserzeugnisse nur Weinbauerzeugnisse verwendet wurden,

2.

eine Gärung des weinhaltigen Getränks nicht stattgefunden hat,

3.

den Ausgangserzeugnissen nur Zucker, Traubenmost, konzentrierter Traubenmost, Traubensaft und konzentrierter Traubensaft sowie Wasser (Mineralwasser oder Trinkwasser), sofern es den lebensmittelrechtlichen Vorschriften entspricht und durch diesen Zusatz die Eigenschaften des Getränks nicht verändert werden, zugesetzt wurden und

4.

nur solche önologischen Verfahren und Behandlungen angewendet und Stoffe - ausgenommen Aromen - zugesetzt wurden, die im Sinne der Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft für die Herstellung von aromatisierten Getränken vorgesehen sind.

(2) Erzeugnisse dürfen unter der Bezeichnung „Weinmischgetränk“ nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn bei der Herstellung

1.

als Ausgangserzeugnisse nur Weinbauerzeugnisse verwendet wurden,

2.

eine Gärung des Weinmischgetränks nicht stattgefunden hat,

3.

den Ausgangserzeugnissen nur alkoholfreie Getränke, die den lebensmittelrechtlichen Vorschriften entsprechen, zugesetzt wurden und

4.

nur solche önologischen Verfahren und Behandlungen angewendet und Stoffe zugesetzt wurden, die im Sinne der Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft für die Herstellung von aromatisierten Getränken vorgesehen sind.