Kurztitel

Veterinärbehördliche Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 2001

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 355/2001 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 474/2008

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.11.2001

Außerkrafttretensdatum

30.11.2008

Text

2. Hauptstück

Verkehr mit Tieren, Waren und Gegenständen gegenüber Drittstaaten

 

1. Abschnitt

Anwendungsbereich und Ausnahmebestimmungen

 

Anwendungsbereich

 

§ 5. (1) Das 2. Hauptstück dieser Verordnung ist anzuwenden auf die Einfuhr und die Durchfuhr von jenen Tieren, Waren und Gegenständen gemäß § 1, die in der Anlage 1 genannt sind, sofern die jeweilige Sendung aus Drittstaaten über die österreichische Staatsgrenze gebracht wird und

1.

direkt oder über das Gebiet gemäß Anlage 20 nach Österreich eingeführt oder

2.

über Österreich in das Gebiet gemäß Anlage 20 eingeführt oder

3.

durch das Gebiet gemäß Anlage 20 durchgeführt werden soll.

(2) Sendungen gemäß der Anlage 1 unterliegen der veterinärbehördlichen Grenzkontrolle (kontrollpflichtige Sendungen).

(3) Sendungen, die nachweislich aus dem zollrechtlich freien Verkehr der EG stammen und die ohne Unterbrechung des Transportweges über das Gebiet eines Drittstaates wieder in das Gemeinschaftsgebiet verbracht werden, unterliegen nicht der veterinärbehördlichen Grenzkontrolle.