Kurztitel

Versicherungsaufsichtsbehörde - vorzulegende Angaben

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 758/1992 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 89/2002

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

05.12.1992

Außerkrafttretensdatum

31.03.2002

Beachte

1. Zum Bezugszeitraum vgl. § 5

2. Ist letztmalig auf Meldungen anzuwenden, deren Stichtag vor dem

31. Dezember 2002 liegt. Ab dem 1. April 2002 ist diese

Verordnung mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle

der "Versicherungsaufsichtsbehörde" die

"Finanzmarktaufsichtsbehörde" tritt.

Text

§ 5. (1) Die Verordnung BGBl. Nr. 758/1992 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 1992 enden.

(2) Die Verordnung BGBl. Nr. 758/1992 ist auf kleine Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§ 62 VAG) nicht anzuwenden.