Kurztitel

Verordnung über geringfügige Veränderungen an Fahrbetriebsmitteln

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 548/1994

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

16.07.1994

Außerkrafttretensdatum

26.07.2006

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen Grundlage gegenstandslos (vgl. BGBl. I Nr. 125/2006).

Text

Vollziehung

§ 5. Mit der Vollziehung dieser Verordnung ist der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betraut.