Kurztitel

Verbot und Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 339/1994 aufgehoben durch BGBl. Nr. 167/1996

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

06.05.1994

Außerkrafttretensdatum

12.04.1996

Text

§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 108/1989, außer Kraft.

(2) Kosmetische Mittel (außer den in den Abs. 3 und 5 genannten), die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht wurden und nicht dieser, jedoch der Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 108/1989, entsprechen, dürfen bis 31. Dezember 1994 in Verkehr belassen werden.

(3) Kosmetische Mittel, die folgenden Stoff enthalten:

Anlage 1: Nr. 412

dürfen bis 30. Juni 1994 in Verkehr gebracht werden.

(4) Andere Personen als der Hersteller oder Importeur dürfen vor dem 1. Juli 1994 in Verkehr gebrachte, in Absatz 3 genannte kosmetische Mittel bis 30. Juni 1995 in Verkehr belassen.

(5) Kosmetische Mittel, die folgende Stoffe enthalten:

1.

Anlage 1: Nr. 413 und 414

2.

Anlage 2, 1. Teil B: Nr. 2 und 3

3.

Anlage 3, 2. Teil: Nr. 2, 15, 16, 29 und 30

dürfen bis 30. Juni 1995 in Verkehr gebracht werden.

(6) Andere Personen als der Hersteller oder Importeur dürfen vor dem 1. Juli 1995 in Verkehr gebrachte, in Absatz 5 genannte kosmetische Mittel bis 30. Juni 1996 in Verkehr belassen.