Kurztitel

Versandbehälterverordnung 1996

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 368/1996

§/Artikel/Anlage

§ 4

Inkrafttretensdatum

31.07.1996

Außerkrafttretensdatum

23.03.2000

Text

Inverkehrbringen und Inbetriebnahme

§ 4. (1) Versandbehälter, die den Bestimmungen des § 3 entsprechen, dürfen in Verkehr gebracht und betrieben werden.

(2) Versandbehälter, die den Bestimmungen des ADR/RID entsprechen und in einem ausländischen Vertragsstaat dieser Übereinkommen, welcher nicht Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, zugelassen sind, dürfen nur im Durchgangsverkehr befördert oder nur zur Befüllung oder nur zur Entleerung eingeführt werden. Die Herstellung solcher Versandbehälter in Österreich ist einer Einfuhr gleichzustellen.