Kurztitel

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 189/1955 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 86/2013

§/Artikel/Anlage

§ 291e

Inkrafttretensdatum

01.01.2004

Außerkrafttretensdatum

01.01.2014

Text

Mittel

§ 291e. (1) Aus Mitteln des Bundes sind dem Fonds für Zwecke der Abgeltung von Aufwendungen nach diesem Abschnitt

1.

im Jahr 2004 .........................

10 Millionen Euro,

                            

2.

im Jahr 2005 .........................

16 Millionen Euro,

                            

3.

im Jahr 2006 .........................

18 Millionen Euro,

                            

zu überweisen. Die Zahlung hat bis zum 10. Jänner des jeweiligen Jahres zu erfolgen.

(2) Die Mittel des Fonds werden weiters aufgebracht durch:

1.

Zuwendungen, Schenkungen, Erbschaften und Vermächtnisse;

2.

Zinsen und sonstige Erträgnisse aus dem Fondsvermögen.