Kurztitel

Allgemeine Bergpolizeiverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 114/1959 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 358/2004

§/Artikel/Anlage

§ 285

Inkrafttretensdatum

09.01.2002

Außerkrafttretensdatum

30.09.2004

Beachte

An Stelle der Zuständigkeit der Berghauptmannschaft tritt - soweit

nicht Belange des Arbeitnehmerschutzes betroffen sind - die

Zuständigkeit der Behörden nach §§ 170 und 171 des

Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, in der

Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 21/2002.

(vgl. BGBl. I Nr. 21/2002, Art. 2)

Text

Schießvorschriften.

 

§ 285. (1) In schlagwetter- und kohlenstaubgefährdeten Gruben sind für die Durchführung der Schießarbeit Schießvorschriften aufzustellen, in denen auch der Dienst der Schießbefugten zu regeln ist.

(2) Diese Vorschriften bedürfen der Genehmigung durch die Berghauptmannschaft.