Kurztitel

GrundausbildungsV für den Exekutivdienst und die VwGr. E 2a und E 1

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 433/1999 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 430/2006

§/Artikel/Anlage

§ 27

Inkrafttretensdatum

01.10.2005

Außerkrafttretensdatum

15.11.2006

Text

§ 27. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Dezember 1999 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Grundausbildungen für Wachebeamte der Verwendungsgruppen W 1, W 2 und W 3 im Gendarmerie-, Sicherheitswach- und Kriminaldienst, BGBl. Nr. 203/1978, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. Nr. 103/1996, außer Kraft.

(2) Vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung begonnene Grundausbildungen können bereits nach den Bestimmungen dieser Verordnung durchgeführt werden, wenn deren Anwendung zur Erreichung des Ausbildungszieles für zweckmäßig erachtet wird; sonst sind diese Grundausbildungen nach den bisher geltenden Vorschriften weiterzuführen und zu beenden.

(3) Die §§ 2, 5 Abs. 5, 7 Abs. 1, 8, 9, 11 Abs. 2, 12, 17 Abs. 2, 19 Abs. 1 und 4, 22 und 23 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 468/2002 treten mit 1. Jänner 2003 in Kraft, die §§ 3, 4, 24 und 25 treten mit 1. Jänner 2003 außer Kraft.

(4) Die §§ 1 Abs. 1, 5 Abs. 2 bis 5, 7 Abs. 4, 14 Abs. 1, 15 Abs. 1, 26, 26a, der Titel dieser Verordnung sowie die Anlagen 1, 2 und 3 treten mit 1. Oktober 2005 in Kraft. Die §§ 13, 14 Abs. 3, 15 Abs. 2, 16, 17 Abs. 2 treten mit Ablauf des 30. September 2005 außer Kraft.

(5) Verweise auf Bundesgesetze beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Erlassung dieser Verordnung in Geltung befindliche Fassung.