Kurztitel

Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 1999

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 363/1999 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 424/2005

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.10.1999

Außerkrafttretensdatum

14.12.2005

Text

I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Geltungsbereich

§ 1. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten

1.

für Zivilluftfahrzeuge (§ 11 Abs. 1 und 2 LFG) österreichischer Staatszugehörigkeit (§15 Abs. 1 LFG) einschließlich ihrer Ausrüstung;

2.

für Zivilluftfahrzeuge, die in keinem Luftfahrzeugregister eingetragen sind und in Österreich verwendet werden, einschließlich ihrer Ausrüstung;

3.

für Zivilluftfahrzeuge fremder Staatszugehörigkeit einschließlich ihrer Ausrüstung, für welche die Aufsicht den österreichischen Luftfahrtbehörden übertragen worden ist oder soweit dies sonst im Sicherheitsinteresse bei einer Verwendung in Österreich geboten erscheint, insbesondere für Zivilluftfahrzeuge, die vorwiegend in Österreich betrieben werden;

4.

für Zivilluftfahrtgerät (§ 5), das außerhalb von Zivilluftfahrzeugen oder in Zivilluftfahrzeugen gemäß Z 1 bis 3 verwendet wird, soweit dies in den einzelnen Bestimmungen festgelegt ist. Wenn nichts anderes bestimmt ist, sind für Zivilluftfahrtgerät gemäß § 5 Abs. 1 die §§ 31 bis 59 sinngemäß anzuwenden.