Kurztitel

Dental-Amalgam

Kundmachungsorgan

BGBl.Nr. 575/1990 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 143/2009

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.10.1990

Außerkrafttretensdatum

30.12.2009

Text

§ 1. (1) Legierungen zur Herstellung von Dental-Amalgam dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn die daraus nach der Gebrauchsanweisung des Herstellers angefertigten und drei Wochen ausgelagerten Dental-Amalgame nach dem im Anhang angeführten Prüfverfahren mehr als 0,5 Flächenprozent Gamma-2-Phase aufweisen.

(2) Dental-Amalgam, das aus einer Legierung hergestellt wird, die dem Abs. 1 nicht entspricht, darf nicht am Patienten angewendet werden.

(3) Die Einhaltung des Grenzwertes im Sinne des Abs. 1 ist dem Bundeskanzleramt vor dem Inverkehrbringen vom inländischen Hersteller bzw. Depositeur durch ein Gutachten

1.

einer staatlichen oder staatlich autorisierten Prüfstelle,

2.

eines Ziviltechnikers oder

3.

eines Technischen Büros

jeweils im Rahmen ihrer Befugnisse nachzuweisen.