Kurztitel

Erzeugerorganisation für Obst und Gemüse sowie Vereinigungen von

Erzeugerorganisationen

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 70/2004 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 72/2008

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

01.07.2007

Außerkrafttretensdatum

30.06.2008

Text

Änderung der operationellen Programme

§ 11. Änderungen der operationellen Programme innerhalb des Abwicklungsjahres sind nur in begründeten Fällen zulässig, und zwar, wenn Ereignisse eintreten, die zum Zeitpunkt der Programmvorlage nicht vorhersehbar waren. Die allgemeinen Ziele der operationellen Programme müssen erhalten bleiben und der Betrag des Betriebsfonds darf nicht überschritten werden. Eine Genehmigung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist für jede Änderung umgehend einzuholen.