Kurztitel

Aerosolpackungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl.Nr. 560/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 314/2009

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

23.07.1994

Außerkrafttretensdatum

29.09.2009

Text

Übergangsbestimmungen

§ 11. (1) Von einer Kennzeichnung der Aerosolpackung gemäß der Anlage Z 2.2 lit. b und Z 2.3 lit. b kann auch ohne Anwendung der Bestimmungen des § 7 Abs. 2 abgesehen werden, wenn die Aerosolpackung nicht mehr als 45 Masseprozent oder mehr als 250 Gramm entzündliche Bestandteile enthält.

(2) Aerosolpackungen, die mehr als 45 Masseprozent oder mehr als 250 Gramm entzündlicher Bestandteile enthalten, dürfen anstelle der Kennzeichnung gemäß der Anlage Z 2.2 lit. b und Z 2.3 lit. b mit

1.

dem Flammensymbol gemäß der Anlage Z 2.2 lit. b und

2.

der Aufschrift, „Nicht gegen Flamme oder auf glühende Körper sprühen“,

gekennzeichnet sein. Die Kennzeichnungen müssen entsprechend § 7 Abs. 1 erster Satz ausgeführt sein.

(3) Von einer Kennzeichnung gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 kann abgesehen werden.

(4) Aerosolpackungen, die entsprechend den 1.8.2. vorstehenden Absätzen gekennzeichnet sind, dürfen bis zum 31. März 1995 erstmalig in Verkehr gebracht werden.