Kurztitel

Statistik - Binnenschiffahrt

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 402/1971 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 163/1999

§/Artikel/Anlage

§ 10a

Inkrafttretensdatum

01.11.1977

Außerkrafttretensdatum

31.12.2002

Beachte

 

Anordnungen von personenbezogenen Erhebungen von Daten gemäß § 5

Abs. 3, BGBl. I Nr. 163/1999, treten mit Ablauf des 31. 12. 1999

außer Kraft (vgl. § 73 Abs. 3, BGBl. I Nr. 163/1999).

Text

Personenverkehr auf der Donau mit ausländischen Wasserfahrzeugen

 

§ 10a. (1) Folgende Merkmale werden erhoben:

1.

für das Wasserfahrzeug

a)

Kennzeichen, Name des Wasserfahrzeuges,

b)

Gattung des Wasserfahrzeuges,

c)

Schiffahrtsunternehmer,

d)

zulässige Anzahl der zu befördernden Personen,

e)

Maschinenleistung in PS,

f)

Zahl der Motore,

g)

Tiefgang in Dezimeter,

h)

Länge, Breite, Seitenhöhe in Meter,

i)

Vorrat an Treibstoff, Schmierfett, Schmieröl,

j)

Zahl der Besatzungsmitglieder;

2.

für die Fahrt

a)

Tag, Uhrzeit der Ankunft (des Abganges),

b)

Abfahrts- und Ankunftshafen,

c)

Art der Fahrt (Linien- oder Gelegenheitsverkehr),

d)

Zahl der beförderten Personen,

bei Austritt aus dem Bundesgebiet

e)

angelaufene Anlegestellen.

(2) Auskunftspflichtig ist der Schiffsführer.

(3) Die Angaben sind vom Auskunftspflichtigen in die Meldeformulare einzutragen. Die vorschriftsmäßig ausgefüllten Zählkarten sind dem Zollamt zusammen mit den zur Durchführung des Zollverfahrens erstellten Unterlagen abzugeben. Das Zollamt ist berechtigt, die Richtigkeit der Angaben in den Zählkarten zu überprüfen.

(4) Die Zollämter haben die Zählkarten bis spätestens 15. des auf die Abgabe folgenden Monats gesammelt dem Österreichischen Statistischen Zentralamt zuzuleiten.