Kurztitel

Denkmalschutzverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 97/2002 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 572/2003

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.03.2002

Außerkrafttretensdatum

31.12.2003

Text

Bescheide und Bestätigungen betreffend die Ausfuhr von Denkmalen

 

Erteilung offener Genehmigungen für die Ausfuhr von Kulturgut

 

§ 10. (1) Bescheide gemäß § 17, 19 oder 22 DMSG oder Bestätigungen gemäß § 18 DMSG haben eine Beschreibung und/oder ein Bild des Kulturgutes (analog § 6 Abs. 1 Z 1) zu beinhalten.

(2) Auf die besonderen Erfordernisse für die Ausfuhr über die Grenzen des Zollgebietes der Europäischen Gemeinschaft hinaus oder der Rückgabe von Kulturgut, das widerrechtlich aus einem anderen Land der Europäischen Gemeinschaft nach Österreich eingeführt wurde, wird verwiesen.

(3) Die Erteilung "offener Genehmigungen" im Sinne der "Verordnung (EG) Nr. 1526/98 der Kommission vom 16. Juli 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 752/93 zur Durchführung der VO (EWG) Nr. 3911/92 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern" ist möglich.