Kurztitel

Chemikalien-EU-Anpassungs-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 169/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 477/2003

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

13.04.1996

Außerkrafttretensdatum

31.07.2003

Text

Arsenverbindungen

 

§ 10. (1) Die Herstellung, das Inverkehrsetzen und die Verwendung von Arsenverbindungen, die

1.

zur Aufbereitung von Brauchwasser, unabhängig von seiner Verwendung, im industriellen, gewerblichen und kommunalen Bereich bestimmt sind,

2.

zum Schutz von Holz bestimmt sind,

sind unbeschadet der Verordnung über das Verbot bestimmter gefährlicher Stoffe in Unterwasser-Anstrichmitteln (Antifoulings), BGBl. Nr. 577/1990, verboten.

(2) Von Abs. 1 Z 2 ausgenommen sind die Lösungen anorganischer Salze vom Typ CCA (Kupfer-Chrom-Arsen), die in Industrieanlagen im Vakuum oder unter Druck zur Imprägnierung von Holz zum Einsatz kommen.