Kurztitel

CKW-Anlagen-Verordnung 1994

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 865/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 411/2005

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.06.1995

Außerkrafttretensdatum

31.12.2005

Beachte

 

Abs. 1 zweiter Satz tritt hinsichtlich der Diffusionsdichtheit von

ortsveränderlichen Behältern mit einem Nenninhalt von höchstens

30 l mit 1. Jänner 1998 in Kraft (vgl. § 16 Abs. 2).

Text

§ 10. (1) Die Lagerung von chlorierten organischen Lösemitteln in offenen Behältern ist verboten. Diese Lösemittel müssen lichtgeschützt in dicht verschlossenen, diffusionsdichten, bruchsicheren und entsprechend bezeichneten Behältern sowie in ausreichender Entfernung von Wärmequellen und abseits von leicht entzündbaren Stoffen gelagert werden. Zur Lagerung von chlorierten organischen Lösemitteln müssen entweder doppelwandige Behälter, die mit einer optischen und akustischen Leckanzeigeeinrichtung versehen sind, verwendet werden, oder die Behälter müssen in Auffangwannen aufgestellt sein, die folgenden Anforderungen entsprechen:

1.

Die Auffangwannen müssen aus verzinktem Blech oder aus einem gleichwertigen Material bestehen; Auffangwannen aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen dürfen nicht verwendet werden.

2.

Die Auffangwannen müssen mindestens den gesamten Inhalt aller gelagerten Behälter aufnehmen können.

3.

Bei Lagerungen im Freien müssen die Auffangwannen vor Niederschlagswässern geschützt sein.

Werden Behälter mit chlorierten organischen Lösemitteln befüllt oder entleert, so ist eine Gaspendelleitung zu verwenden oder ist die aus dem Behälter verdrängte lösemittelhaltige Abluft über eine Abluftreinigungsanlage zu führen; dies gilt auch für die Befüllung oder Entleerung von Behältern, die in CKW-Anlagen eingebaut sind.

(2) Abfälle, die mit chlorierten organischen Lösemitteln behaftet sind, müssen in dicht verschlossenen, diffusionsdichten, bruchsicheren und entsprechend bezeichneten Behältern in Auffangwannen aus verzinktem Blech oder aus einem gleichwertigen Material, jedoch nicht aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen, gelagert werden; diese Auffangwannen müssen mindestens 50 vH der gelagerten Menge, jedoch mindestens den Inhalt des größten gelagerten Behälters aufnehmen können. Bei Lagerungen im Freien müssen die Auffangwannen vor Niederschlagswässern geschützt sein.

(3) Lagerungen von chlorierten organischen Lösemitteln und von mit diesen behafteten Abfällen müssen gegen den Zugriff durch Unbefugte gesichert sein.