Kurztitel

Artenhandelsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 33/1998 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 16/2010

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

31.01.1998

Außerkrafttretensdatum

31.12.2009

Text

Wertersatz

§ 10. (1) Statt auf Verfall ist auf die Strafe des Wertersatzes zu erkennen, wenn

1.

im Zeitpunkt der Entscheidung feststeht, daß der Verfall unvollziehbar wäre,

2.

auf Verfall nur deshalb nicht erkannt wird, weil das Eigentumsrecht einer anderen Person berücksichtigt wird.

(2) Die Höhe des Wertersatzes entspricht dem zweifachen gemeinen Wert des Exemplares, Teiles oder Erzeugnisses im Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung; ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, so ist der Zeitpunkt der Aufdeckung der strafbaren Handlung maßgebend. Soweit der Wert nicht ermittelt werden kann, ist auf Zahlung eines dem vermutlichen Wert entsprechenden Wertersatzes zu erkennen.

(3) Der Wertersatz fließt dem Bund zu. Die zufließenden Erlöse sind für Belange des Artenschutzes zu verwenden.