Kurztitel

Allg. Maschinen- und Geräte-Sicherheitsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 219/1983 aufgehoben durch BGBl. Nr. 306/1994

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.07.1990

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

Zum Außerkrafttreten: Diese Verordnung tritt hinsichtlich der von

dieser Verordnung erfaßten kraftbetriebenen Flurförderzeuge,

vgl. § 13 FSV, BGBl. Nr. 307/1994, und hinsichtlich der

Überrollschutzaufbauten (ROPS) und hinsichtlich der

Schutzaufbauten gegen herabfallende Gegenstände (FOPS) für die in § 1

SSV genannten Baumaschinen, vgl. § 26 SSV, BGBl. Nr. 308/1994, mit

Ablauf des Tages der Kundmachungen (27. 4. 1994) der Verordnungen

BGBl. Nr. 307 und 308/1994 außer Kraft.

 

Abs. 2, 4, 5 und 6: Zum Bezugszeitraum vgl. § 98 Abs. 3 Z 1, BGBl. I

Nr. 70/1999 und § 61 Z 2, BGBl. II Nr. 164/2000.

Text

Allgemeine Schutzmaßnahmen an sonstigen Gefahrenstellen

 

§ 10. (1) Maschinen und Geräte müssen, soweit es ihre Arbeitsweise zuläßt, so eingerichtet sein, daß Lärm oder Erschütterungen, die Gefahren für die Gesundheit der Benützer herbeiführen können, vermieden werden.

(2) Maschinen- und Geräteteile, deren Oberfläche eine höhere Temperatur als 60 Grad C oder eine niedrigere Temperatur als -20 Grad C erreichen kann, und die sich innerhalb des auf den Menschen bezogenen Sicherheitsabstandes nach § 5 befinden, müssen, soweit dies bei bestimmungsgemäßer Verwendung möglich ist, gegen Berühren gesichert oder isolierend verkleidet sein. Schutzvorrichtungen müssen aus genügend widerstandsfähigem Material gefertigt und sicher befestigt sein.

(3) Maschinen und Geräte, in denen Stoffe entstehen oder Stoffe erzeugt, verwendet oder vorrätig gehalten werden, die Gesundheits-, Brand- oder Explosionsgefahren herbeiführen können, müssen so eingerichtet sein, daß Gefahren für Leben oder Gesundheit der Benützer durch solche Stoffe vermieden sind.

(4) Maschinen und Geräte, die für die Bearbeitung von Stoffen bestimmt sind, bei denen Gefahren für Leben oder Gesundheit der Benützer durch die Entwicklung von Gasen, Dämpfen, Rauch oder Staub entstehen können, müssen Einrichtungen besitzen, die den Anschluß an eine Absaugeanlage ermöglichen.

(5) An Maschinen und Geräten mit Verbrennungskraftmaschinen müssen Maßnahmen getroffen sein, daß Ausblaseöffnungen von Abgasleitungen nicht gegen die Benützer gerichtet sind. Abgasleitungen von Verbrennungskraftmaschinen müssen druckfest ausgeführt sein.

(6) Geräte, die Strahlen abgeben, müssen so eingerichtet sein, daß Gefahren für Leben oder Gesundheit der Benützer durch die Strahlen vermieden sind.