Kurztitel

ASVG, GSVG, BSVG, BHG, B-KUVG - Werte für 1992

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 716/1991

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

31.12.1991

Außerkrafttretensdatum

30.12.1992

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen

wurde ein Außerkrafttretedatum gesetzt (vgl. BGBl. Nr. 854/1992).

Text

§ 10. Die Beträge, die für das Kalenderjahr 1992 an die Stelle der im BHG genannter fester Beträge treten, werden unter Zugrundelegung der in der Verordnung BGBl. Nr. 792/1990 angeführten Beträge wie folgt festgestellt:

1.

im § 4a Abs. 4 statt 82 S mit 85 S,

2.

im § 4a Abs. 4 statt 122 S mit 127 S.