Kurztitel

6. Beschußverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 189/1980 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 388/1999

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

10.05.1980

Außerkrafttretensdatum

15.10.1999

Text

Typenprüfung

 

§ 10. (1) Die Typenprüfung umfaßt:

1.

Die Sichtprüfung (§ 11);

2.

die Kontrolle der Abmessungen (§ 12);

3.

die Überprüfung des mittleren Gasdruckes (§§ 13 bis 15) bzw. die Überprüfung der mittleren Geschoßenergie (§ 16);

4.

die Prüfung der Funktionssicherheit (§ 17).

(2) Wird die Typenprüfung für eine bestimmte Patronentype bestanden (zugelassene Patronentype), ist dem Einreicher mit Bescheid das Recht zu erteilen, für diese Patronentype das Prüfzeichen gemäß Abs. 3 zu verwenden. Dieses Recht ist insbesondere mit der Auflage zu verbinden,

1.

alle weiteren Lose dieser Patronentype der zugelassenen Patronentype entsprechend auszuführen und

2.

die für die Inspektionskontrolle (§ 21) benötigten Patronen auf Aufforderung und nach Auswahl durch das Beschußamt bereitzustellen.

(3) Das Prüfzeichen besteht aus einem stilisierten schwarzen Bundeswappen, dessen Adler auf dem Brustschild den schwarzen Buchstaben P trägt: (Anm.: Prüfzeichen nicht darstellbar.)

(4) Wird die Typenprüfung für eine bestimmte Patronentype nicht bestanden, können Patronen derselben Type, aber eines anderen Loses (§ 7 Abs. 1), neuerlich zur Typenprüfung eingereicht werden.