Kurztitel

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1957 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 150/2002

§/Artikel/Anlage

§ 107

Inkrafttretensdatum

01.07.1990

Außerkrafttretensdatum

30.06.2002

Text

§ 107. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales hat ein Mitglied von seiner Funktion zu entheben,

1.

wenn es dies beantragt;

2.

wenn jene Stelle, auf deren Vorschlag das Mitglied bestellt wurde, die Enthebung beantragt;

3.

wenn das Mitglied sich der Vernachlässigung seiner Pflichten schuldig gemacht hat.