Kurztitel

Schiffahrtsgesetz 1990

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 87/1989

§/Artikel/Anlage

§ 106

Inkrafttretensdatum

01.01.1990

Außerkrafttretensdatum

31.07.1992

Text

Amtliches Kennzeichen

 

§ 106. (1) Mit der Zulassung ist dem Fahrzeug ein amtliches Kennzeichen zuzuweisen.

(2) Verfügungsberechtigten über Fahrzeuge gemäß § 102 Abs. 6 ist über Antrag durch die Behörde ein amtliches Kennzeichen (Probekennzeichen) zuzuweisen; diese Zuweisung ist zur Wahrung der Erfordernisse des § 109 bedingt, befristet, unter Auflagen bzw. Einschränkungen, insbesondere auf bestimmte Gewässer oder Gewässerteile, sowie unter Festsetzung eines bestimmten Verwendungszweckes zu erteilen.

(3) Durch Verordnung sind unter Bedachtnahme auf die Klarheit und Erkennbarkeit der Kennzeichen sowie die Einfachheit und Kostenersparnis Art, Form, Inhalt, Anbringung und Entfernung oder Unkenntlichmachung des Kennzeichens und des Probekennzeichens sowie die Voraussetzungen für die Zuweisung eines Probekennzeichens zu regeln.