Kurztitel

Grundbuchsanlegung - Vorarlberg - Vollzugsvorschrift

Kundmachungsorgan

GVBlTirVbg.Nr. 15/1901 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 504/1994

§/Artikel/Anlage

§ 104

Inkrafttretensdatum

01.01.1996

Text

§ 104.

Dem Präsidenten des Gerichtshofes erster Instanz liegt ob, die erfolgte Bestellung eines Legalisators, dessen Wohnsitz und Amtsgebiet, sowie den Tag des Beginnes der Wirksamkeit desselben im Amtsblatte der Vorarlberger Landeszeitung, ferner durch Anschlag an der Amtstafel des Bezirksgerichtes, in dessen Sprengel der Legalisator seinen Hauptwohnsitz hat, kundzumachen und außerdem die ortsübliche Verlautbarung im Amtsgebiete des Legalisators zu veranlassen.

In gleicher Weise ist für die öffentliche Kundmachung zu sorgen, wenn die Wirksamkeit des Legalisators aufhört.

Das Oberlandesgericht hat von drei zu drei Jahren eine Liste aller gemäß Art. IV. G.-A.-R.-G. zur Legalisierung in Grundbuchssachen berufenen Personen mit Angabe von Namen, Beschäftigung und Wohnsitz derselben, sowie der ihnen zugewiesenen Amtsgebiete in der genannten Zeitschrift kundzumachen und je eine Ausfertigung der Liste allen Grundbuchsgerichten in Vorarlberg mitzutheilen.

Die Grundbuchsgerichte sind verpflichtet, in diesen Listen die jeweils vorfallenden Aenderungen, soweit sie ihnen durch die öffentlichen Kundmachungen bekannt werden, durchzuführen.